Was ist bloß mit diesem Kanzler los?
Ich bin kein Militärexperte und mir fehlt die Expertise hinsichtlich der Frage, ob es richtig ist oder nicht, Waffen an die Ukraine zu liefern. Ich räume aber durchaus ein, dass ich mit meinem gepflegten Halbwissen dazu neige, die Lieferung von Waffen zu befürworten.
Was aber diese Bundesregierung im Allgemeinen und der Bundeskanzler Scholz im Besonderen mal wieder in Sachen "Taurus" leisten, ist nicht zu verstehen. Was reitet den Kanzler bloß, keine endgültige Entscheidung zu treffen? Glaubt er wirklich, die Wählerinnen und Wähler würden es goutieren, wenn er sein Handeln nicht begründet und uns nicht erklärt, warum er so handelt, wie er handelt?
Was könnte denn der Grund sein? Die Tatsache, dass die Bundeswehr bei der Lieferung der Taurus-Marschflugkörper selbst nicht mehr oder jedenfalls nicht in angemessener Anzahl darüber verfügt, kann es nicht sein. Es wurde ja der sog. Ringtausch ins Gespräch gebracht. Dann würde die Bundesrepublik die Waffen eben nicht an die Ukraine, aber an westliche Partnerländer liefern.
Dann bleibt doch eigentlich nur, dass die Bundesregierung den Ukrainern misstraut. Also, dass man befürchtet, die Marschflugkörper würden gegen Ziele in Russland eingesetzt. Dies könnte einerseits der Einstieg in eine weitere Eskalationsstufe sein und andererseits die Wiederannäherung an Russland nach dem Krieg erschweren. Scholz hat also offensichtlich die Hosen voll.
Wie immer auch eine Entscheidung ausfällt. Das Land hat einen Anspruch darauf zu erfahren, warum welche Entscheidung getroffen wird. Entweder der Kanzler spricht, oder die Wählerinnen und Wähler werden ihm zu gegebener Zeit den Stuhl vor die Tür setzen und die SPD zur viertgrößten Fraktion im Bundestag machen.
Schon seit Schröders Agenda 2010 und Hartz IV verzweifele ich an der SPD. Selbst 52 Jahre Mitgliedschaft können daran nichts ändern.
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